Hessen Wählt Podcast #HWP #LTWHE Podcast über die Landtagswahl Hessen 2018 von Alexander Schnapper

Volksabstimmung über die Verfassung in Hessen

Hallo und willkommen beim “Hessen Wählt Podcast” und zur dritten Folge. Schön dass Du Dir Zeit nimmst. Mein Name ist Alex Schnapper und die letzten Folgen habe ich ein wenig mit verschiedenen Mikrofoneinstellungen herum experimentiert. Jetzt habe ich die optimale Einstellung gefunden.

Thema dieser Folge ist die Verfassung des Bundeslandes Hessen. Genauer gesagt um die Volksabstimmung darüber, die – Du erinnerst Dich sicher – ich in den letzten Folgen angesprochen hatte und über die Du auch bei der Wahl am 28. Oktober 2018 abstimmen darfst. Keine Sorge, ich werde zu den einzelnen Verfassungsänderungen extra Aufnahmen machen, jetzt möchte ich nur einen groben Überblick über die Volksabstimmung und Verfassungsänderungen geben.

Die hessische Landesverfassung

Das klingt nach sehr viel Text. Ich gebe zu, ich habe nicht alles gelesen und mich die letzten Jahre auch nur im politischen Kontext bei bestimmten Themen damit auseinander gesetzt.

Damit nicht viele uninformiert sind, gibt es eine Website der hessischen Landesregierung: www . verfassung – hessen . de. Dort wirst Du nicht gleich überflutet mit tausenden Texten, sondern diese Website dient dazu, über die 15 Änderungen zu informieren. Es lohnt sich, die einzelnen Punkte anzuschauen und zu lesen. Sprich am besten auch mit Freunden und Bekannten darüber und bilde Dir Deine eigene Meinung.

Aber warum jetzt?

Es ist sehr viel passiert und mit den Änderungen soll die Landesverfassung an die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte angepasst und modernisiert werden.

In den letzten Jahren hat eine Enquetekommission des Landtages alle Artikel der Landesverfassung untersucht und auch hoffentlich gelesen und verstanden. Diese aus fünfzehn Landtagsabgeordneten bestehende Kommission erarbeitete insgesamt 15 Änderungsvorschläge und weil sie nicht alles selber wissen können, haben sie Unterstützung aus Institutionen und Personen der Zivilgesellschaft erhalten. Das klingt doch sperrig. Zivilgesellschaft. Als ob Politiker nicht zur Zivilgesellschaft gehören. In diesem Fall aber ist damit gemeint, das außerhalb der gewählten Politikerinnen und Politiker auch Personen mit Ahnung die Kommission unterstützt haben. Mehr oder weniger. Die hessischen Bürgerinnen und Bürger wurden in die Beratungen in unterschiedlicher Weise herangezogen – heißt es auf deren Website.

Letzten Dezember hat diese Kommission die Ergebnisse den anderen Politikerinnen und Politikern im Landtag das erklärt und im Mai diesen Jahres hat der hessische Landtag mit breiter Mehrheit die Änderungen angenommen. Und jetzt kommst Du wieder ins Spiel. Denn einfach so beschließen geht nicht, deswegen braucht der Landtag auch Deine Zustimmung.

Stimmzettel zur Volksabstimmung

Der Stimmzettel zur Volksabstimmung wird übrigens mit dem Wahlzettel im Wahllokal mitgegeben. Du musst also nicht beides machen. Ich persönlich empfehle Dir trotzdem Dich an der Wahl zu beteiligen, unabhängig wen oder was Du wählst. Die Zeit, sich für eine Wahl zu nehmen ist meiner Meinung nach sehr wichtig und da wir nur alle paar Jahre wählen dürfen, ein wichtiges Instrument um den demokratischen Prozess in einem Parlament mitbestimmen zu können.

Der Volksabstimmungszettel ist mit einfachen JA und NEIN Kreisen aufgebaut, auch dazu ist ein Musterexemplar auf der Website vorhanden, den Link dazu findest Du auch in den Shownotes und im Blog.

15 Entscheidungen

Wie schon erwähnt, werde ich extra Folgen zu den einzelnen Entscheidungen erstellen, ich möchte hier nur einen groben Überblick geben. Du kannst auch unabhängig von mir das alles lesen. Die Website lautet weiterhin www . verfassung – hessen . de . Welche Änderungsvorschläge stehen zur Entscheidung an und sollten in der Verfassung aktualisiert werden?

  1. Gleichberechtigung https://www.verfassung-hessen.de/gleichberechtigung
  2. Kinderrechte https://www.verfassung-hessen.de/kinderrechte
  3. Datenschutz https://www.verfassung-hessen.de/datenschutz-in-die-verfassung
  4. Todesstrafe https://www.verfassung-hessen.de/todesstrafe
    Moment, Todesstrafe? Ja, ernsthaft. Hessen hat die Todesstrafe in der Landesverfassung. Da die Todesstrafe durch das Grundgesetz 1949 abgeschafft wurde, gilt Bund vor Land und somit ist diese hessische Todesstrafe unwirksam.
  5. Staatszieldefinition https://www.verfassung-hessen.de/staatszieldefinition
  6. Nachhaltigkeit https://www.verfassung-hessen.de/nachhaltigkeit
  7. Förderung der Infrastruktur https://www.verfassung-hessen.de/f%C3%B6rderung-der-infrastruktur
  8. Kulturförderung https://www.verfassung-hessen.de/kulturf%C3%B6rderung
  9. Förderung des Ehrenamts https://www.verfassung-hessen.de/f%C3%B6rderung-des-ehrenamts
  10. Sportförderung https://www.verfassung-hessen.de/sportf%C3%B6rderung
  11. Bekenntnis zu Europa https://www.verfassung-hessen.de/bekenntnis-zu-europa
  12. Landtagsmandat ab 18 Jahren https://www.verfassung-hessen.de/landtagsmandat-ab-18-jahren
  13. Digitale Gesetzesverkündung https://www.verfassung-hessen.de/digitale-gesetzesverk%C3%BCndung
  14. Direkte Demokratie https://www.verfassung-hessen.de/direkte-demokratie
  15. Unabhängigkeit des Rechnungshofes https://www.verfassung-hessen.de/unabh%C3%A4ngigkeit-des-rechnungshofes

Das ging zu schnell? Du kannst den Podcast ja auch erneut hören und auch auf die Links in den Shownotes für weitere Informationen klicken. Das war die dritte Folge des Hessen Wählt Podcast, mein Name ist Alex Schnapper und an dieser Stelle möchte ich mich für Dein Interesse und Zuhören bedanken.

Bis zur nächsten Folge.

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